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Kontakte

Christof Hofmann

Universitätsstraße 3

95448 Bayreuth

Tel/Fax: 0921-5606500

info@optikraftgeraete.de

Steuernummer 208/230/21098

USt-IdNr: DE229184681

Gerichtsstand ist Bayreuth

Verantwortlich für alleGeräte trotz genauer Prüfung sind die Hersteller. Wir übernehmen keine Haftung externer o. interner Inhalte.Für die Inhalte der Seiten sind ausschließlich die Hersteller verantwortzlich.

Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

Allgemeines


  1. Wir liefern ausschließlich auf Grundlage nachfolgender Liefer- und Zahlungsbedingungen. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Käufers widersprechen wir ausdrücklich. Sie verpflichten uns nur, wenn wir uns ausdrücklich und schriftlich mit Ihnen einverstanden erklären.

  1. Das erste Angebot wird kostenlos abgegeben. Weitere Angebote und Entwurfsarbeiten werden nur unentgeltlich ausgeführt, wenn der Liefervertrag rechtswirksam zustande kommt und bleibt. Unsere Angebote sind freibleibend. Abmachungen, die mündlich durch unseren Außendienst getroffen werden, bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

  1. a)  Ein Auftrag gilt erst als erteilt, wenn er vom Lieferer schriftlich bestätigt ist. Ergänzungen, Abänderungen oder mündliche Nebenabreden bedürfen bei Vollkaufleuten zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Lieferers.

       3. Verantwortlich für alle Geräte trotz genauer Prüfung sind die Hersteller. Wir übernehmen keine Haftung externer o. interner Inhalte .für die     Inhalte der Seiten u. Lieferungen sind ausschließlich die Hersteller verantwortlich.     

       4. Werden die Geräte nicht von uns aufgebaut, übernehmen wir keinerlei Haftung u Garantie.

Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die von uns genannten Preise verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer Transfer,- Versand,- Montage

  1. Nach durch uns erfolgter Bestätigung der Bestellung ist die Bezahlung (Vorauskasse) in Höhe des Auftragswertes zu leisten. Erst ab Eingang der Zahlung auf dem von uns benannten Konto, VR Bank Bayreuth, Kontonummer: 8003920, BLZ 773 900 00, wird die Produktion aufgenommen. Ab diesem Zeitpunkt läuft die zugesicherte Lieferzeit.. Sofern der Besteller mit dem Betrag in Zahlungsrückstand gerät, entfallen für uns Termine und Garantieverpflichtungen.

  1. Ein Leistungsverweigerungsrecht seitens des Käufers ist im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten ausgeschlossen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nicht zu. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nichtkaufleuten nicht, soweit der Gegenanspruch aus demselben Vertrag entstand. Eine Aufrechnung durch den Käufer ist nicht zulässig, soweit seine Gegenforderungen ausdrücklich für unbestritten erklärt oder rechtskräftig festgestellt sind.

  1. Bei Zahlungsverweigerung oder Konkurs des Bestellers ist die Kaufpreisforderung sofort fällig.

  1. Bei Verzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, bei Nachweis eines höheren Satzes der von uns an unsere Bank zu entrichtenden Sollzinsen diesen Zinssatz zu berechnen.

  1. Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig, wenn ein Zahlungstermin nicht eingehalten wird, oder der Käufer gegen sonstige vertragliche Vereinbarungen verstößt oder uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind , die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. Ferner sind wir in einem solchen Fall berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadenersatz zu verlangen. Wir können außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren untersagen, deren Rückgabe oder die Übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Käufers verlangen und eine Einzugsermöchtigung widerrufen.

  1. Bei Rücktritt, des Auftraggebers vom Vertrag sowie bei Nichtabruf, Nichtbezahlung der Lieferung sind wir berechtigt, eine Schadenspauschale von 30 % des Auftrags- Warenwertes zu verlangen, unbeschadet der Möglichkeit einen höheren Schaden geltend zu machen.


Eigentumsvorbehalt


  1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, unser Eigentum.

  1. Wir sind berechtigt, Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Gegenstände zu verlangen, wenn uns Umstände bekannt werden, die die Erfüllung unserer Forderung durch den Käufer als gefährdet erscheinen lassen. Gegen diesen Herausgabeanspruch kann ein Zurückbehaltungsrecht nur im Rahmen der oben getroffenen Regelungen geltend gemacht werden. Der Käufer erklärt hiermit sein Einverständnis dazu, dass die von uns mit der Abholung beauftragten Personen zu diesem Zweck das Gelände, auf dem sich die Gegenstände befinden, betreten und befahren können.


Lieferzeit

  1. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag des Einganges der Kaufsumme, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.

  1. Die vereinbarte Lieferzeit verlängert sich – unbeschadet unserer Rechte aus Verzug des Käufers – um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Abschluss im Verzug ist. Dies gilt sinngemäß, wenn ein Liefertermin vereinbart ist. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers, insbesondere der vereinbarten Zahlungsbedingungen sowie den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen voraus.

  1. Falls wir selbst in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessenen Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann er vom Abschluss zurücktreten, wenn die Ware ihm bis zu diesem Zeitpunkt nicht als versandbereit gemeldet wurde.

  1. Bei Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen besteht keine Haftung.

  1. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streiks, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder sonst unmöglich machen, und zwar gleich, ob sie bei uns oder einem Unterlieferer eintreten.

  1. Teillieferungen sind zulässig.

  1. Ein Anspruch des Bestellers auf Entschädigung bei Lieferzeitüberschreitung besteht bei Vollkaufleuten nicht.


Abnahme und Prüfung

  1. Bei Versendung der Ware können wir die Beförderungsmittel und den Versandweg unter Ausschluss jeder Haftung auswählen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten einer unserer leitenden Angestellten, im Gechäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten irgendeiner unserer Mitarbeiter mindestens grob fahrlässig gehandelt hat.

  1. Mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem verlassen des Lagers, geht jede Gefahr auf den Käufer über.

  1. Zum Abschluss einer Transportversicherung sind wir nur auf ausdrückliches Verlangen des Käufers verpflichtet. Die Kosten trägt der Käufer.


Gewährleistung und Haftung

  1. Mängelrügen hat der Käufer innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort bei uns umgehend schriftlich geltend zu machen. Dies gilt im Geschäftsverkehr mit Nicht-Kaufleuten nur insoweit, als es sich um offensichtliche Mängel handelt. Rügen werden nur berücksichtigt, wenn sich die Ware noch im Zustand der Anlieferung befindet.

  1. Eine Rücksendung der beanstandeten Ware ist nur mit unserem Einverständnis zulässig. Die Frachtkosten sind vom Käufer vorzulegen. Eine Erstattung findet nur im Fall einer berechtigten Mängelrüge statt.

  1. Wir sind bereit all diejenigen Teile nach unserer Wahl unentgeltlich auszubessern oder neu zu liefern, die innerhalb von 6 Monaten seit Inbetriebnahme nachweisbar infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstands- insbesondere wegen fehlerhafter Bauart oder mangelhafter Ausführung- unbrauchbar oder in ihrer Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt werden. Die Feststellung solcher Mängel ist dem Lieferer unverzüglich schriftlich zu melden. Ersetzte Teile werden Eigentum des Lieferers.

  1. Für Fremderzeugnisse beschränkt sich die Haftung des Lieferers auf die Abtretung der Haftungsansprüche, die ihm gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses zustehen.

  1. Wir nehmen von uns all mangelhaft anerkannte Ware zurück und liefern an ihrer Stelle einwandfreie Ware. Statt dessen können wir auch den Minderwert ersetzen . Sollte eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung fehlschlagen, haben Nicht-Kaufleute nach ihrer Wahl das Recht auf Herabsetzung der Vergütung oder auf Rückgängigmachung des Vertrages.

  1. Der Lieferer kann die Beseitigung von Mängel verweigern, solange der Besteller seine Verpflichtung nicht erfüllt.

  1. Durch seitens des Bestellers oder Dritte unsachgemäße ohne vorherige Genehmigung des Lieferers vorgenommene Änderung oder Instandsetzungsarbeiten wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.

  1. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, besteht nicht.

  1. Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht- wenn aus Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, - für Schäden, die durch das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft entstehen und gerade die zugesicherte Eigenschaft den Schadenseintritt verhindern sollte, - wenn von uns Hauptpflichten des Vertrages oder vertragswesentliche Pflichten verletzt wurden – für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, - für Fälle des Unvermögens oder der Unmöglichkeit.


Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist Bayreuth. Gerichtsstand – auch im Wechsel und Scheckprozess – ist, wenn unser Vertragspartner Kaufmann ist, Bayreuth.


Schlussbestimmung

  1. Auch bei Lieferung ins Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Gültigkeit des Rechts der Vereinigten Nationen über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.

  1. Sollten diese Bestimmungen teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.


Sicherheitserklärung:

Unsere Geräte durchlaufen betriebsintern strengste Kontrollen und garantieren somit ein Höchstmaß an Sicherheit für Material und

Funktion. (Gerätesicherheitsgesetzt), das alle Hersteller anhält, nur als unfallsicher geltende Geräte in den Verkehr zu bringen. Zur

vollen Erfüllung dieser Vorschriften liefern wir ohne Aufpreis Plexiglasverkleidungen für die Steckgewichte.






 

 

     

          

 

 

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